Kosmetikstudio Maja - ...mehr als schön sein!

AGB Kosmetikstudio Maja

AGB KOSMETIKSTUDIO MAJA

Allgemeine Geschäftsbedingungen
(neueste Fassung vom Januar 2012)

§ 1 Geltungsbereich

Für zwischen dem vom Kosmetikstudio Maja, Inh. Maja Debus, Hofmarkstr. 19 c, 82152 Planegg (nachfolgend „Kosmetikstudio Maja“) und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes(Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) oder im Ladengeschäft geschlossene Verträge über den Kauf von Waren gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

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§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation von Waren im Online-Shop*, in Katalogen, auf der Handelsplattform EBAY oder im Ladengeschäft stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Angebot) und der
anschließenden Annahme durch das Kosmetikstudio Maja zustande. Die Annahme erfolgt durch Anlieferung der Ware beim Kunden, bei einem Kauf über den Online-Shop* vom Kosmetikstudio Maja und über die Handelsplattform EBAY(EBAY-Accountname: kosmetikstudio-maja) durch eine E-Mail an den Kunden, in der der Versand der Ware bestätigt wird (Versandbestätigung).
(3) Das Kosmetikstudio Maja ist berechtigt, einen Vertragsabschluss mit dem Kunden abzulehnen.

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§ 3 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung / Widerrufsfolgen

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 


Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Kosmetikstudio Maja
Inh. Maja Debus
Hofmarkstr. 19 c
D-82152 Planegg
E-Mail: widerruf(at)kosmetikstudio-maja(dot)de

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Kosten für die Rücksendung trägt das Kosmetikstudio Maja, unabhängig vom Wert der Ware, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
(3) Der Kunde hat die Ware ausreichend frankiert zurückzusenden. Für den Fall, dass das Kosmetikstudio Maja nach § 3 Abs. (2) verpflichtet ist, die Kosten der Rücksendung zu tragen, und die Kontoverbindung des Kunden nicht bekannt ist, hat der Kunde diese mitzuteilen, damit ihm die Kosten der Rücksendung erstattet werden können.
(4) Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
(5) Ein Widerrufsrecht nach § 3 Abs. (1) besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(6) Bei den von uns gelieferten Produkten handelt es sich um hochwertige Produkte, die für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind und höchsten hygienischen Anforderungen entsprechen müssen. Auch Sie würden in einem Ladengeschäft z. B. keine Kosmetika kaufen, deren Inhalt Fingerabdrücke und andere Gebrauchsspuren aufweist, deren Inhalt teilweise aufgebraucht ist oder deren Versiegelung aufgebrochen bzw. beschädigt ist. Derartige Ware kann von uns nicht weiterverkauft werden. Wir bitten Sie daher um Verständnis, dass wir in diesen Fällen Wertersatz verlangen müssen.

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§ 4 Lieferung und Versandkosten

(1) Das Kosmetikstudio Maja ist zum Rücktritt von dem Kaufvertrag berechtigt, falls ein Lieferant vom Kosmetikstudio Maja entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung das Kosmetikstudio Maja nicht mit der bestellten Ware beliefert. Das Kosmetikstudio Maja wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und etwaige vom Kunden bereits geleistete Vergütungen unverzüglich erstatten.
(2) Als Verbraucher(Endkunde)wird der Kunde darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Kosmetikstudio Maja und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit der Kunde Verbraucher(Endkunde)ist, trägt in jedem Fall das Kosmetikstudio Maja unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Kunde kein Verbraucher(Unternehmer), erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

(3) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis, soweit er die Ware nicht selbst beim Kosmetikstudio Maja abholt. Bei Lieferungen in das Ausland anfallende Zölle, Steuern, Gebühren und ähnliches sowie Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Lieferabwicklung und Sonderverpackungen trägt der Kunde.
(4) Das Kosmetikstudio Maja behält sich das Recht zu Teillieferungen vor, soweit dies nicht für den Kunden unzumutbar ist. Durch Teillieferungen zusätzlich entstehende Transport- und Verpackungskosten trägt das Kosmetikstudio Maja.
(5) Gerät das Kosmetikstudio Maja in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kosmetikstudio Maja gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

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§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen


(1) Alle in dem Online-Shop* und auf der Handelsplattform EBAY vom Kosmetikstudio Maja, in der Versandbestätigung anderweitig angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Tritt nach der Bestellung durch den Kunden (Abgabe des Angebots) eine Mehrwertsteuererhöhung in Kraft, so ändert sich die vom Kunden zu zahlende Vergütung nicht.
(2) Bei Bestellungen mit Liefer- und Rechnungsanschrift innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz kann der Kunde per Vorabüberweisung, per PayPal und für Kunden mit Wohnsitz in Deutschland, per Nachnahme zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme werden dem Kunden Nachnahmegebühren gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis berechnet. Die Zahlungsarten und etwaige damit verbundene Kosten bei Lieferungen in andere Länder werden auf Anfrage mitgeteilt oder können dem Warenkorb des Online-Shops* entnommen werden.
(3) Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behält sich das Kosmetikstudio Maja in Einzelfällen vor, die bestellte Ware nur gegen Vorkasse oder Nachnahme zu liefern.
(4) Soweit in der Bestellung, einer Versandbestätigung oder anderweitig nichts Abweichendes geregelt ist, ist die vom Kunden geschuldete Vergütung mit Ablieferung der Ware fällig und ohne Abzug zahlbar. Werden Rechnungen nicht innerhalb von 5 Tagen nach Fälligkeit vom Kunden bezahlt, so ist das Kosmetikstudio Maja – unbeschadet aller sonstigen Ansprüche – berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behält sich das Kosmetikstudio Maja ausdrücklich vor.
(5) Für Mahnungen, außer den Verzug begründende Mahnungen, wird eine Gebühr gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.

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§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Das Kosmetikstudio Maja bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentümerin der Ware.
(2) Wird die Vergütung vom Kunden nicht vollständig gezahlt, so ist das Kosmetikstudio Maja nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach dem Rücktritt wird das Kosmetikstudio Maja die Ware zurücknehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen.

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§ 7 Sachmängel

(1) Das Kosmetikstudio Maja steht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen dafür ein, dass die Leistung zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sachmängeln ist.
(2) Sachmängel werden vom Kosmetikstudio Maja innerhalb angemessener Frist behoben(Nacherfüllung). Dies geschieht durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder vom Kosmetikstudio Maja abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
(3) Das Kosmetikstudio Maja haftet nicht für Sachmängel, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder nicht ordnungsgemäßen Gebrauch entstehen.
(4) Mängelansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mängel bestehen nicht, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware dem Kosmetikstudio Maja anzeigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Transportschäden sind unverzüglich zu melden.

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§ 8 Haftung

(1) Das Kosmetikstudio Maja haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten. Für sonstige Schäden haftet das Kosmetikstudio Maja – sofern sich nicht aus einer vom Kosmetikstudio Maja übernommenen Garantie etwas Anderes ergibt – nach Maßgabe folgender Bestimmungen:
a.) Das Kosmetikstudio Maja haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alt.), sowie für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen vom Kosmetikstudio Maja grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alt.).
b.) Im Rahmen von § 8 Abs. 1 lit. (a) 1. Alt. haftet das Kosmetikstudio Maja nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
c.) Im Übrigen ist jegliche Haftung vom Kosmetikstudio Maja ausgeschlossen.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar. Das Kosmetikstudio Maja haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops* noch für technische und elektronische Fehler während eines Geschäftsvorgangs, auf die das Kosmetikstudio Maja keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten und vor allem dem Zahlungsverkehr.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen vom Kosmetikstudio Maja.

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§ 9 Gefahrenübergang

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr vom Kosmetikstudio Maja. Die Gefahr trägt das Kosmetikstudio Maja bis die Ware dem Kunden durch das Transportunternehmen übergeben wurde oder durch den Kunden selbst abgeholt wurde. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der geltenden Fristen des Transportunternehmens geltend zu machen. Bei Übergabe der Ware an den Kunden, geht die Gefahr an den Kunden über. Dies gilt auch, wenn das Kosmetikstudio Maja die Transportkosten übernommen hat.
(2) Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat (Gemäß § 447 BGB).
(3) Hat der Käufer eine besondere Anweisung über die Art der Versendung erteilt und weicht das Kosmetikstudio Maja ohne dringenden Grund von der Anweisung ab, so ist das Kosmetikstudio Maja dem Käufer für den daraus entstehenden Schaden verantwortlich (Gemäß § 447 BGB).
(4) Soweit möglich, jedoch nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Kunden, kann die Ware mit einer entsprechenden Versicherung verschickt werden. Der Gefahrenübergang entfällt bei Abschluss einer obligatirischen Versicherung.

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§ 10 Verjährung

(1) Sofern nicht ein Fall der Arglist vorliegt, verjähren der Nacherfüllungsanspruch und der Schadensersatzanspruch des Kunden wegen eines Mangels innerhalb einer Frist von zwei Jahren beginnend mit der Ablieferung der Ware. Die Ausübung eines Rücktritts oder Minderungsrechts ist unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt ist.
(2) Ansprüche des Kunden, die auf einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung beruhen, verjähren – sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt – in drei Jahren beginnend mit der Entstehung des Anspruchs. Dies gilt nicht, wenn der in Rede stehende Anspruch auf den Ersatz eines Personenschadens gerichtet ist.

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§ 11 Datenschutz und Bonitätsprüfung


(1) Das Kosmetikstudio Maja verwendet die von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden vom Kosmetikstudio Maja gespeichert und zur Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und die Abwicklung von Zahlungen genutzt sowie hierfür gegebenenfalls an Kooperationspartner und Versandunternehmen weitergegeben. Ferner werden Daten für eigene Marketingzwecke genutzt. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
(3) Der Kunde kann der Nutzung und Verarbeitung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Kosmetikstudio Maja, Hofmarkstr. 19 c, 82152 Planegg; E-Mail: info(at)kosmetikstudio-maja(dot)de, widersprechen und eine gegebenenfalls erteilte Einwilligung widerrufen.
(4) Das Kosmetikstudio Maja ist berechtigt, bei Wirtschafts-Auskunfteien Auskünfte über den Kunden einzuholen. Bei Kunden mit Wohnsitz in Deutschland und den Niederlanden werden die Auskünfte bei der für den Wohnsitz des Kunden zuständigen SCHUFA-Gesellschaft (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) und/ oder Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG eingeholt. Bei Kunden mit Wohnsitz in Österreich werden die Auskünfte bei dem KSV (Kreditschutzverband von 1870), bei Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz bei der Intrum Justitia AG eingeholt. Das Kosmetikstudio Maja ist berechtigt, den genannten Auskunfteien Daten des Kunden aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung (z. B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) zu übermitteln. Soweit während des Vertragsverhältnisses solche Daten aus anderen Vertragsverhältnissen bei der SCHUFA oder den anderen Auskunfteien anfallen, kann das Kosmetikstudio Maja hierüber ebenfalls Auskunft erhalten. Die jeweilige Datenübermittlung und Speicherung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen vom Kosmetikstudio Maja, eines Kunden der SCHUFA, des KSV, der Intrum Justitia AG oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.
(5) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Kunde bei der SCHUFA bzw. dem KSV und der Intrum Justitia AG Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

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§ 12 Aufrechnung / Zurückbehaltung / Abtretung

(1) Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, soweit es auf Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis beruht.
(2) Die Abtretung von Forderungen gegen das Kosmetikstudio Maja ist ausgeschlossen.

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§ 13 Schlussbestimmungen


(1) Die Rechtsbeziehung des Kunden mit dem Kosmetikstudio Maja unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Abkommen).
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz vom Kosmetikstudio Maja, Planegg. Das Kosmetikstudio Maja ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.

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§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

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Planegg, Januar 2012


* in Vorbereitung

 

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